Sonntag, 13. September 2015

Deutschland: Es ist Zeit für eine neue Außenpolitik.

Ein gutes halbes Jahr ist es her, dass der Bundespräsident Joachim Gauck von Deutschland und seiner Regierung forderte, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen. Damals erntete er für diese Äußerung harsche Kritik von allen Seiten, vor allem weil er unter Verantwortung Übernehmen auch verstärkte militärische Einsätze der Bundeswehr an der Seite der Amerikaner verstand. Dies ist natürlich nicht wünschenswert, wenn man sich einmal die Effizienz amerikanischer Auslandseinsätze im Irak oder in Afghanistan vor Augen hält. 
Aber generell liegt Gauck mit seiner Aussage richtig. Deutschland ist die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, eine Musterdemokratie und in kaum einem Land der Welt ist der Lebensstandard höher als in Deutschland. 

Dennoch beschränkte sich die Rolle Deutschlands in der Außenpolitik bis her auf die eines treuen Lakaien der US-Amerikaner. Selten schafften es die Deutschen aus dem Schatten ihres großen Verbündeten herauszutreten, lediglich bei Gerhard Schröders Nein zu einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg schaffte es das Deutsche Volk eine eigene Außenpolitische Position zu beziehen. 
Gründe für diesen Mangel an internationalen Selbstständigkeit gab es viele. Die schwere Last der Kriegsschuld an beiden Weltkriegen und die Reue über die deutschen Verbrechen während der Zeit des dritten Reichs, die deutsche Teilung und ihre Folgen und nicht zuletzt die Tatsache, das Westdeutschland von den Amerikanern als Verbündeter gegen den Ostblock aufgebaut wurde. All diese schweren Lasten der Vergangenheit haben bisher verhindert, dass die Deutschen genügend Selbstvertrauen für eigenständiges außenpolitisches Handeln hatten.  

Doch genau dieser Mangel an Selbstvertrauen könnte dazu führen, dass deutsche Außenpolitik deutlich verantwortungsvoller wird, als man es von den USA kennt. Ziel des neuen deutschen Verantwortungsbewusstsein sollte es nicht sein, zu einem Weltpolizisten zu werden, der bei jeder Krise mit rauchender Kanone eingreift, ohne auch nur einen Gedanken an die Folgen und Konsequenzen seines Handeln zu verschwenden. Zum Glück herrscht in Deutschland ein breiter gesellschaftlicher Konsens darüber, dass verstärktes Militärisches Engagement abzulehnen ist. Das ist auch gut so. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass sich die wenigsten Krisen durch Militärschläge lösen lassen. Insofern war die Kritik an Gauck berechtigt. 
Mehr Verantwortung übernehmen, muss nicht bedeuten die verantwortungslose Außenpolitik der USA nachzuahmen.
Stattdessen könnte das Geschichtsbewusstsein der Deutschen und die generelle Ablehnung gegenüber militärischen Einsätzen dazu führen, dass sich die neue deutsche Außenpolitik durch langfristiges und gut überlegtes Handeln auszeichnet. Anstatt, wie die USA auf Militärschläge zu drängen, könnte Deutschland in seiner Außenpolitik künftig auf Diplomatie und Investitionen setzen. 

So könnte man den Zulauf zum islamistischen Terror im Nahen Osten verringern, in dem man dort in Bildung und neue Arbeitsplätze investiert. Denn wer sich eine gute Bildung genossen und gute Aussichten auf eine berufliche Laufbahn hat, schließt deutlich seltener einer Terrormiliz an, als jemand der nichts zu verlieren hat. 
Auch seine wirtschaftliche Macht kann Deutschland einsetzen um gegen Armut und Ausbeutung in der Welt vorzugehen. Deutschland ist ein wichtiger Absatzmarkt für Firmen aus aller Welt. Durch gezielte wirtschaftliche Boykotte und Embargos könnte sich die Deutsche Regierung für bessere Arbeitsbedingungen in Ländern der dritten Welt einsetzen. 
Und nicht zuletzt humanitäre Hilfe sollte Teil des neuen deutschen Verantwortungsbewusstsein sein. 



In Endeffekt hat Gauck mit seiner Äußerung, Deutschland sollte mehr Verantwortung übernehmen, absolut recht.Verstärktes militärisches Engagement ist dabei jedoch der falsche Weg. Vielmehr sollte darüber nachgedacht werden, wie Deutschland seine zivilen und wirtschaftlichen Möglichkeiten in Zukunft besser ausnutzen und aus dem Schatten der USA heraustreten kann.

0 Kommentare:

Kommentar veröffentlichen